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Dresden (AFP) - Der sächsische NPD-Landtagsabgeordnete Matthias Paul ist wegen der gegen ihn laufenden Ermittlungen zu Kinderpornographie zurückgetreten. Das teilte die NPD-Landtagsfraktion in Dresden mit. Die Vorwürfe gegen ihn wies Paul zugleich zurück. Am Freitagmorgen waren sein Landtags- und Bürgerbüro sowie seine Privatwohnung durchsucht worden; er wird des Besitzes kinderpornographischer Schriften verdächtigt. Quelle/weiter: http://www.afp.com/deutsch/news/stories/... |
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Raistlin hatte den Fall an anderer Stelle schon erwähnt...
Zwei Bemerkungen dazu: Die NPD-Fraktion in Sachsen zerfällt anscheinend zusehens. Ich finde das fast beruhigend. Bis vor ein paar Monaten hatte ich gedacht: "Gut, die NPD ist eine pöbelhafte Nazipartei (Nachteil), aber sie ist die einzige rechte Partei in D, der zuzutrauen ist auch nur eine Legislaturperiode in einem Landtag zu überleben. Sie ist eine Kaderpartei (Vorteil)." Bei letzterem scheine ich mich getäuscht zu haben. Was wäre Ergebnis, wenn man die Festplatten sämtlicher Landtagsabgeordneten der Systemparteien unter die Lupe nähme. Wenn die also einer ähnlich strikten Überwachung ausgesetzt wären wie die NPD? Ich hielte es für nicht ausgeschlossen, daß sich ähnliche Fälle auftäten. |
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Es ist noch garnicht so lange her, da ist Ähnliches bei der CDU Hamburg passiert:
http://www.tagesspiegel.de/politik/archiv/02.04.2005/1734883.asp Letztens auch der Präsident des Kasseler Verwaltungsgerichts: http://www.focus.de/panorama/welt/kassel_nid_37653.html Das Gute ist, diese Kreaturen hängen wohl meist in einer Art Netzwerk zusammen. Und mit etwas kriminalistischen Ermittlungsaufwand, lassen sich die anderen Netzknoten auch sehr rasch ermitteln. |
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Zitat:
Was wäre Ergebnis, wenn man die Festplatten sämtlicher Landtagsabgeordneten der Systemparteien unter die Lupe nähme. Wenn die also einer ähnlich strikten Überwachung ausgesetzt wären wie die NPD? Ich hielte es für nicht ausgeschlossen, daß sich ähnliche Fälle auftäten. Darauf kannste Gift nehmen! Shantih, shantih, shantih. |
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Im Bundestag gibt es dafür mehr Giftler
Lady Basildon: Ah! I hate being educated! Mrs. Marchmont: So do I. It puts one almost on a level with the commercial classes, doesn't it? -- ![]() |
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In Österreich arbeiten die Behörden gerne so, wenn sie einen Vorwand brauchen guten Grund haben, um Hausdurchsuchungen/Datenschnüffeleien betreiben zu können:
Verdacht auf Kinderpornographie. Das funktioniert immer. |
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